Die Bezirksvertretung Neubau hat in ihrer letzten Sitzung einstimmig eine HPV-Impfaktion im Amtshaus beschlossen. Damit soll die kostenlose Impfung für Unter-30-Jährige bekannter und leichter zugänglich gemacht werden.
Wir haben den Sommer gut genützt, um unsere Themen voranzubringen und haben daraus 10 Anträge und 2 Anfragen formuliert.
NEOS Währing beantragen eine Grätzl-Ladezone in der äußeren Währinger Straße. Ziel ist es, Gefahrenstellen am Radweg zu entschärfen und allen Bewohner:innen, Unternehmen und Zustellfirmen sichere Ladestellen zu bieten. Ein Radbügel sorgt zusätzlich für Sicherheit.
Die kürzlich begangenen Femizide in der Leopoldstadt müssen uns wachrütteln, denn sie sind Teil eines gesamtgesellschaftlichen Problems.
Nach dem Vorbild Neuseelands wurde in der BV-Sitzung am 25.09. ein diesbezüglicher NEOS-Antrag angenommen. Bald könnten Apfel-, Birnen- oder Kirschbäume sowie Beerensträucher kostenloses Naschen, Biodiversität und Nachhaltigkeit fördern.
Zwei Anträge wurden erfolgreich angenommen: Obstbäume im öffentlichen Raum für mehr Nachhaltigkeit und eine Grätzlladezone für sichere Radwege. Zudem wurde intensiv über Pfandringe diskutiert, die nun im Umweltausschuss weiter beraten werden.
Die Wiener Linien informierten im Rahmen der Mobilitätskommission im September über den aktuellen Baufortschritt. Auf Hernals kommt ab 2026 einiges an Anstrengungen zu - aber mit der Chance auf bessere Infrastruktur und eine klimafitte Gestaltung der Hernalser Hauptstraße. Was erwartet uns konkret?
Das Schloss Neugebäude kommt nicht mehr aus den Medien. Immer neue Vorwürfe bezüglich verzögerter Zahlungen, intransparenter Buchführung und offenen Forderungen tauchen auf. NEOS Simmering sehen dringenden Handlungsbedarf – denn so darf mit Fördergeld nicht umgegangen werden.
In der Sitzung vom 25. September drehten sich die sechs NEOS-Anträge rund um die Attraktivierung des Radverkehrs und der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in unserem Bezirk. Darüber hinaus sollen mittels eines Dialogs mit Expert:innen der TU-Wien Verbesserungen im Zuge des geplanten viergleisigen Ausbaus der Südbahn durch die ÖBB erreicht werden.
Bei der Bezirksvertretungssitzung am 25. September haben wir uns für mehr Sicherheit und Transparenz in Ottakring eingesetzt, wie beispielsweise durch die klare Beschilderung des E-Scooter-Verbots im Kongresspark, die Einsätze von Sozialarbeit und Awareness-Teams am Yppenplatz sowie Informationen zur geplanten Mediathek der Bezirksvertretungssitzungen.
Auch in der letzten Bezirksvertretungssitzung vor dem Sommer haben wir NEOS gemeinsam mit anderen Fraktionen wieder wichtige Initiativen für ein noch lebenswerteres Mariahilf eingebracht. Acht Anträge lagen uns besonders am Herzen – von Verbesserungen im öffentlichen Raum über konkrete Maßnahmen zur Verkehrs- und Anrainer:innen-Entlastung bis hin zu mehr Aufenthaltsqualität.
Ab 1. August gilt am Yppenplatz eine Waffenverbotszone. Die Maßnahme wurde von der Landespolizeidirektion Wien beschlossen und nimmt das Ergebnis eines Antrags vorweg, den wir NEOS Ottakring gemeinsam mit der SPÖ Ottakring in der Bezirksvertretung eingebracht haben. Damit wird umgesetzt, wofür wir uns als rot-pinke Stadtregierung in den Bezirken einsetzen: mehr Sicherheit dort, wo Menschen sie konkret brauchen.
Die Diskussionen rund um die Verbindungsbahn reißen einfach nicht ab und werden immer unübersichtlicher. Aber wie geht es nun wirklich weiter?
Die konstituierende Sitzung? Check. Die erste Bezirksvertretungssitzung? Auch erledigt und direkt einige wichtige Anträge eingebracht.
Wir dürfen euch kurz von der BV-Sitzung im Juni berichten. Sie lief ziemlich entspannt ab und die meisten Anträge wurden in die entsprechenden Kommissionen oder Ausschüsse verschoben. Nach nicht einmal 1,5 Stunden waren wir fertig.
