Unsere September-Sitzung

Der Sommer 2021 war der 10. wärmste Sommer von über 250 Sommern in Österreich. Dieser Juli war außerdem global der heißeste Juli in der Geschichte. Neubau ist ein innerstädtischer und dicht versiegelter Bezirk, der überproportional vom Klimawandel betroffen ist. Wir müssen jetzt tätig werden und fordern daher 2 Wasserrinnen für Neubau. Die Myrthengasse und Spittelberggasse verfügen beide über ein natürliches Gefälle und an der Oberfläche sind bereits teilweise Regenwasserrinnen vorhanden. Mit relativ geringem Aufwand könnte an heißen Tagen Wasser eingeleitet werden, um so die Straße zu kühlen. Dabei sind wir für moderne Rücklaufquoten oder eine weitere alternative Verwendung der kostbaren Ressource Wasser. Unser Antrag wurde der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen.

Zur Erreichung der Klima-Neutralität bis 2030 im Bezirk beantragen wir gemeinsam mit den Grünen und Links Tempo 30 auf folgenden Straßen im Bezirk: Kaiserstraße, Fahrstreifen für Omnibusse in der Neustiftgasse und Burggasse, Breite Gasse, Siebensterngasse, Westbahnstraße, Neubaugasse, Stollgasse und Lerchenfelderstraße. Mit Tempo 30 können neben einer Erhöhung der Verkehrssicherheit auch die Lärm- und Abgasemissionen reduziert werden. Der Antrag wurde angenommen.

Für einen fahrradfreundlichen Bezirk wie den Neubau ist eine Fahrradservicestation (Mentergasse) zu wenig. Gemeinsam mit der SPÖ, LINKS, den Grünen und der ÖVP wollen wir daher die Wiener Pumpen im Bezirk zu öffentlichen Bike-Service-Stationen umwandeln, sowie weitere Standorte ermöglichen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Weiters fordern wir effizientere Radabstellanlagen auf der Mariahilfer Straße, da die derzeitigen Radbügel komplett überlastet sind. Es erfolgte eine Zuweisung in die Mobilitätskommission.  

Die Straßenbahnlinie 49 konnte durch zahlreiche Baustellen im Bezirk in den letzten Monaten teilweise nicht fahrplanmäßig fahren. Es kam regelmäßige zu Staus und Behinderungen in der Siebensterngasse und Breite Gasse. Gemeinsam mit der SPÖ fordern wir die zuständigen Stellen auf, zu prüfen, wie diese Behinderungen verhindert werden können. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Alle Fraktionen forderten auch eine Prüfung, inwiefern die Zu- und Abgänge der U6 Station Thaliastraße im Sinne der Barrierefreiheit verbessert werden können. Der Antrag wurde der BEW-Kommission zugewiesen.

Seit jeher treten wir für eine Verbesserung des öffentichen Raumes im Bezirk ein. Mit der SPÖ fordern wir eine Begrünung der Baumscheibe (Zuweisung Umweltausschuss) sowie einen offenen Bücherschrank am Siebensternplatz (Zuweisung Bezirksentwicklungskommission). Gemeinsam mit der ÖVP haben wir um eine Aufhübschung des Grünstreifens beim Urban-Loritz-Park (Zuweisung Umweltausschuss) angesucht. Die Wohnstraßen im Bezirk sind aktuell von normalen Straßen nicht zu unterscheiden, es dominieren Beton und Parkplätze. Wir fordern daher permanente Bodenmarkierungen mit Spielen in Wohnstraßen und in den Parks. Die Aufenthaltsqualität von Familien mit Kindern und die Spielmöglichkeiten könnten dadurch spürbar erhöht werden. Der Antrag wurde der Mobilitätskommission zugewiesen. Mit Links wollen wir gemeinschaftlich nutzbare Dachgärten zum Anbau von gesunden und nachhaltigen Lebensmitteln in Neubau vorantreiben. Urbane Gärten leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, zum Erhalt und zur Förderung von Biodiversität, zum Artenschutz (Insekten) und als Erholungsraum. 

Mit unseren Anfragen an den Bezirksvorsteher wollten wir einerseits wissen, wie er die 18 Forderungen von der Initiative "Platz für Wien" konkret am Neubau umsetzen will (gemeinsame Anfrage mit LINKS). Weiters haben wir mit der SPÖ angefragt, wie viele Personen die Veranstaltungsreihe "Siebter Himmel" im Bezirk besucht haben und wie viele der dort aufgetretenen Künstler_innen aus dem 7. Bezirk waren. Auch die Kosten und Honorare waren von Interesse. 

Die nächste Bezirksvertretungssitzung wird am 16.12.2021 stattfinden. Anregungen, Wünsche, Forderungen und Ideen können jederzeit an uns herangetragen werden.