Transparenz

Fairnessabkommen: Wiener NEOS und SPÖ veröffentlichen Wahlkampfkosten

9. Juli 2021

Im Wiener Wahlkampf 2020 einigten sich SPÖ, NEOS, Grüne, SÖZ und Links auf ein Fairnessabkommen. Die Fortschrittskoalition hat nun ihre geprüften Ausgaben präsentiert.

Mehr Demokratie und Transparenz

Zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den Mitteln der Steuerzahler_innen gehört auch die Bereitschaft, sämtliche im Wahlkampf anfallenden Kosten transparent darzustellen. Ein Anliegen, für das sich NEOS seit jeher einsetzt und das im Wienwahlkampf 2020 in ein Fairnessabkommen gegossen wurde. 

Mit dem Abkommen verpflichteten sich die unterzeichnenden Parteien unter anderem dazu, eine Obergrenze bei den Wahlkampfausgaben einzuhalten sowie alle Ausgaben öffentlich zu machen. Der erste diesbezügliche Schritt erfolgte bereits mitten im Wahlkampf, als am Montag vor der Gemeinderatswahl, also am 5. Oktober 2020, die vorläufigen Wahlkampfkosten präsentiert wurden. Ein großer Schritt in Richtung Transparenz, der die Wähler_innen dabei unterstützen sollte, sich ein besseres Bild von den wahlwerbenden Parteien zu machen. In einem gemeinsamen Termin haben NEOS Wien und SPÖ Wien nun ihre finalen Wahlkampfkosten präsentiert.

Mit der gemeinsamen Präsentation der Wahlkampfkosten möchten NEOS Wien und SPÖ Wien auch ein Zeichen setzen: „Demokratie, Transparenz und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Mitteln der Steuerzahler_innen sind wesentliche Grundpfeiler des Rot-Pinken Koalitionsabkommens. Das sind die Grundvoraussetzungen für saubere Regierungsarbeit, die schließlich den Bürger_innen der Stadt zugutekommt“, so NEOS Wien Landesgeschäftsführer Philipp Kern.

Den vollständigen Bericht über die Kosten der NEOS Wien im Wahlkampf 2020 können Sie hier einsehen: NEOS Wien Wahlwerbekosten 2020