Das erste Jahr

NEOS ist mit drei Mandatar_innen im 40-köpfigen Parlament vertreten. Für uns ist es daher besonders wichtig, mit den anderen Fraktionen zu sprechen, für unsere Ideen zu werben und uns fachlich und sachlich einzubringen. Das ist genau so wichtig, wie mit offenen Augen und Ohren durch den Bezirk zu gehen.

Leopold-Kunschakplatz NEU

Allen voran ist uns mit der Neugestaltung des Leopold-Kunschak Areals ein erster großer Aufschlag der Wiener Fortschrittskoalition in Hernals, in konstruktiver Zusammenarbeit mit der SPÖ Hernals, gelungen. Zuerst erfolgte die Einrichtung des Alszeilenmarktes, der am 18. September unter Beisein von Bettina Emmerling eröffnet wurde und der sich seither größter Beliebtheit erfreut! Im Herbst ist bereits die erste Befragungsrunde gestartet, auf die wir mit unserer Kampagne aufmerksam gemacht haben, und die die Grundlage für die kommende Umgestaltung bilden wird - denn wir NEOS schreiben Bürger_innenbeteiligung groß!

Kinder- und Jugendparlament

Der nächste große Erfolg ist das Kinder- und Jugendparlament, welches wir beantragt haben und welches schlussendlich ein gemeinsamer Antrag wurde, den wir in der Sozialkommission besprochen haben. Besonders positiv war dabei die sehr intensive und positive Diskussion zwischen den anwesenden Fraktionen. Das Ziel ist klar: es ist wichtig, jungen Menschen Politik anschaulich und praktisch näher zu bringen und sie Politik als einen Ort erleben zu lassen, in dem wir einander auf Augenhöhe begegnen und verantwortungsvoll gestalten. Der nächste Schritt ist nun, gemeinsam mit der Referentin der zuständigen Magistratsabteilung die genaue Ausgestaltung zu besprechen, einen entsprechenden Trägerverein zu finden und das Kinder- und Jugendparlament Hernals mit entsprechender finanzieller Ausstattung zu etablieren.

Klima und Verkehr

Das ist natürlich ein Thema, auf das wir ein starkes Augenmerk legen und welches gemeinsam zu sehen ist. Gerade hier brauchen wir ein noch ein stärkeres Zusammenspiel zwischen Gemeinde und Bezirk, um in die Zukunft zu denken und zu planen. Hernals zeichnet sich geradezu dadurch aus, dass es durch seine lang gestreckte Form den Durchzugsautoverkehr begünstigt und gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmer_innen (Fußgänger_innen, Radfahrer_innen) bevorzugt.

Zahllose Anträge haben wir dieser Problematik gewidmet, um der Tragweite der Klimakrise gerecht zu werden. Zum Beispiel die Entsiegelung der Straßenbahnstationen des 43er, die sich von April/Mai bis Anfang Oktober geradezu unzumutbar aufheizen. Ebenso wichtig ist die Begrünung von Schulfassaden und die Entsiegelung von Schulvorhöfen (zB MS Geblergasse), die Pflanzung von Bäumen und die Errichtung von Beeten (Begrünung Bergsteiggasse, systematische Baumpflanzungen). Alle Anträge dazu sind bereits in Verhandlung in den Kommissionen des Bezirks!

Erfreulich ist auch die Beantwortung einer unserer Anfragen zum Thema Jungbäume und Bewässerung entlang der Hernalser Hauptstraße. Hier konnten wir die Sorgen einiger Bürger_innen, über ein übermäßiges Baumsterben, entkräften: Es kann kein überdurchschnittliches Sterben von Jungbäumen festgestellt werden, da bereits genügend Maßnahmen gesetzt wurden, um den Erhalt der Stadtbäume zu gewährleisten. Die Ausfallquote beträgt ca 0,5 bis 1%. Automatische Bewässerungsanlagen werden ständig erweitert, hier besteht – gerade entlang der Hernalser Hauptstraße – die Herausforderung, das bestehende Wurzelwerk der Altbäume durch die Verlegung nicht zu beschädigen.

Ein weiterer Erfolg ist, dass unser Antrag für einen Trinkbrunnen am Spielplatz Rupertusplatz angenommen und schon sehr bald in Angriff genommen wird!

Mobilität

Bei Klimapolitik muss auch immer die Mobilität mitgedacht werden. Wir brachten dazu beispielsweise die Errichtung einer Wohnstraße in der Balderichgasse, sowie in der Zeillergasse ein.

Eine fußläufige Verbindung von Hernals hinauf auf den Schafberg ist uns ein großes Anliegen und wäre für viele Bewohner_innen ein großer Zugewinn. Beim Mauserlweg, der uns aufgrund seiner sanften Steigung und seiner schattigen Lage am liebsten wäre, geht leider trotz vieler guter Ideen gar nichts weiter. Bei der Alternative beim Durchgang Braumüllergasse 11A warten wir noch auf eine Stellungnahme der MA28. Es ist mühsam, hier gegen diese Mühlen der Bürokratie zu kämpfen, aber da geben wir sicher nicht auf!

Als sehr wichtig erachten wir auch genügend Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum, die zum Verweilen einladen! Wenn Sie hier Anregungen haben, freuen wir uns, wenn Sie uns diese mitteilen!

Mit der Errichtung von Radservicestationen und zahlreichen Radabstellanlagen wollen wir ein Angebot zum Umstieg auf nachhaltige Mobilität schaffen.

Ein Rad-Hauptprojekt im Bezirk ist natürlich das Pilotprojekt Radweg Alszeile. Dazu gibt es in der Bezirkszeitung und auch auf Social Media immer viel zu lesen, wo die Emotionen immer wieder hochschaukeln. Unterschiedliche Verkehrsteilnehmer_innen haben natürlich unterschiedliche Anforderungen. Aber auch die Radfahrer_innen sind nicht einer Meinung -  nachvollziehbarerweise haben zB  Mountainbiker einen anderen Anspruch als eine Familie mit radfahrenden Kindern. Auch die Fußgänger_innen, die nicht so eine große Lobby hinter sich haben, dürfen nicht vergessen werden. Einige Radler_innen nutzen den Gehsteig als sichere Ausweichroute. Aus diesem Grund haben wir ein Schild „Fußweg Alszeile“ entlang der Weingärten beantragt. All diese Erwartungen unter einen Hut zu bringen, ist nicht machbar. Hier kann es nur um einen bestmöglichen Kompromiss gehen. Wir haben zu dem Thema viele Ideen eingebracht und warten auf die Antwort unserer in der September-Sitzung eingebrachten Anfrage zur versprochenen Evaluierung des Radweges Alszeile.

Finanzen und Transparenz

Der Einsatz von Steuermitteln ist ein zentrales wirtschaftspolitisches Steuerungsinstrument! Daher haben wir uns gleich zu Beginn des Jahres für finanzelle Transparenz in Hernals stark gemacht. In Zukunft wird es durch unsere Initiative eine Informationsveranstaltung geben, in der breit über die Verteilung und Verwendung von Steuermittel informiert wird!

Kunst- und Kultur 

Im Bereich Kunst- und Kultur traten wir für eine Liberalisierung der Kleinkunstförderrichtlinien ein. Da Hernals über die restriktivsten Kulturförderrichtlinien verfügt, haben es Kulturschaffende in unserem Bezirk besonders schwer. Durch unsere Initiative konnten wir die maximale Fördermenge, die Kulturschaffende im Jahr beantragen können, verdreifachen.

Zudem wird es in Zukunft eigene Schaukästen bei der S-Bahn Hernals geben, die unsere Kulturschaffenden für die Bewerbung des reichhaltigen kulturellen Angebots nutzen können.

Es gibt aber noch viel zu tun! Vor allem eine fairere Verteilung der Kulturgelder, die immer noch zum größten Teil parteinahen Vereinen zukommen, bleibt oberstes Gebot!

Resolution gegen Racial Profiling

Außerdem brachten wir eine Resolution ein, mit der sich Hernals gegen Racial Profiling ausspricht und die im Juni 30 Tage vor dem Bezirksamt aushing. In diesem Zusammenhang möchten wir auf das Black Voices Volksbegehren aufmerksam machen, welches noch bis Jahresende unterzeichnet werden kann (https://blackvoices.at/).

Aufsuchende Männerarbeit

Ein Antrag, der zwar der Sozialkommission zugewiesen wurde, aber noch nicht mit Experten der MA40 diskutiert werden konnte, betrifft aufsuchende Männerarbeit. Als NEOS ist es uns wichtig, opferschutzorientiert mit Männern zu arbeiten und Unterstützung unmittelbar dort anzubieten, wo Gewalt passiert, nämlich in den eigenen vier Wänden. Gerade die durch Lockdowns geprägten Jahre haben gezeigt, dass hier auch die Bezirke gefragt sind, einen Beitrag zu leisten.

Bilanz

Obwohl wir nur ein kleiner Klub in der Bezirksvertretung sind, konnten wir bereits wichtige Akzente setzen. Zahlreiche Projekte werden uns auch noch im kommenden Jahr begleiten, allen voran die Revitalisierung des Leopold-Kunschakplatzes, die Implementierung des Kinder- und Jugendparlaments und ein konsequentes Eintreten für Klimapolitik. Wichtig für uns alle ist es einen Weg zu finden, in die gleiche Richtung zu blicken und gemeinsam Zukunftsperspektiven für Hernals zu erarbeiten! Denn das ist unser Verständnis von Politik: konstruktiv und das Einende über das Trennende stellen, auch 2022!

Foto: © Pixabay/Irina_kukuts