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GIS Landesabgabe abgeschafft
NEOS machen den Unterschied: Wien verzichtet ab 2024 auf die Einhebung der GIS Landesabgabe
Wie geht es mit dem ORF weiter?GIS Landesabgabe abschaffen?
Können wir!
Jeder kennt dieses Gefühl: Es klopft an der Haustüre und man weiß nicht, wer dahinter steht. Schnell kommt das Gefühl auf: "Oh, die GIS". Dieses Gefühl ist nun vorbei! Wir schaffen in Wien mit der Einführung der Haushaltsabgabe (ORF Gebühr), die GIS Landesabgabe ab. Damit wird die ORF Gebühr 2024 für alle Wiener Haushalte um jeweils 5,80 Euro pro Monat, oder rund 70 Euro jährlich, günstiger. Die Mittel für die Kultur- und Altstadterhaltung, die bisher aus der GIS Landesabgabe stammen, werden künftig durch das allgemeine Budget gedeckt.
Eines ist jedoch klar: Wir NEOS machen den Unterschied in der Regierung und bringen Fortschritt nach Wien. Denn in Zeiten wie diesen müssen die Menschen entlastet werden. Wir haben dazu in Wien schon viele Schritte gesetzt – zuletzt etwa mit dem kostenfreien Mittagessen an allen Wiener Ganztagesschulen, das Familien mit einem Kind rund 1.000 Euro pro Jahr spart. Mit dem Entfall der GIS Landesabgabe ab 2024 ist uns nun der nächste Schritt gelungen, auf den wir wirklich stolz sein können.
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Christoph Wiederkehr
Christoph Wiederkehr
Vizebürgermeister Stadt Wien, Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz
Landeshauptmann-Stellvertreter
Landessprecher NEOS Wien
Stellvertretender NEOS Bundesvorsitzender
Landeshauptmann-Stellvertreter
Landessprecher NEOS Wien
Stellvertretender NEOS Bundesvorsitzender
Mehr
wir fordern weiter:
Die STÄRKUNG DER Unabhängigkeit des ORF
Wir fordern einen unabhängigen ORF, der sich ohne parteipolitische Einflussnahme dank zeitgemäßer Managementstrukturen und nachhaltiger Finanzierung auf seine Kernaufgabe konzentriert: die Produktion von Public Value. Die Haushaltsabgabe einzuführen und dem ORF einen Sparkurs zu verordnen, kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Die Menschen in Österreich haben ein Recht auf einen unabhängigen, entpolitisierten ORF. Dafür braucht es aber tiefgreifende Reformen, die weit über die Finanzierungsfrage hinausgehen.
FAQ zur ORF landesabgabe
Wiener Haushalte ersparen sich 5,80 Euro pro Monat, also 70 Euro pro Jahr.
Ab 2024
Wir NEOS haben als einen Fokus für die Verhandlungen zum Doppelbudget 2024 und 2025 festgelegt, dass wir weitere Entlastungsschritte für die Wienerinnen und Wiener setzen wollen. Die ORF Landesabgabe ist einer der wenigen möglichen Hebel auf Landesebene. Dass sie nun entfällt, ist ein Gewinn für die Wienerinnen und Wiener. Durchgesetzt hat sich die Vernunft.
Jeder Tropfen ist in Zeiten der extremen Teuerung wichtig. Und für viele Familien sind 70 Euro sehr viel Geld. Es ist aber auch ein Statement, dass wir alle Hebel in Bewegung setzen, um zu entlasten. Wir haben im Bereich Energie und Wohnen bereits sehr viele Unterstützungs-angebote gesetzt, wir haben dafür gesorgt, dass mittlerweile 50.000 Wiener Kinder und Jugendliche täglich ein kostenfreies warmes und gesundes Mittagessen bekommen und vieles mehr. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt.
Seit Beginn der Fortschrittskoalition evaluieren wir regelmäßig alle Gebühren und Abgaben in einer eigenen Arbeitsgruppe. Da wurden beipielsweise auch Bagatellabgaben wie die Luftsteuer schon ersatzlos gestrichen. In dieser Arbeitsgruppe wurde auch die Zweitwohnungsabgabe erarbeitet.
Diese Zweitwohnungsabgabe, von der Wienerinnen und Wiener ausgenommen sind, sorgt für Fairness – weil auch jene, die in unserer Stadt leben aber nicht hauptgemeldet sind, einen Beitrag zur Erhaltung der Infrastruktur und Versorgung leisten sollen.
Die Details des Gesetzesvorschlages sind noch in Ausarbeitung und werden demnächst in Begutachtung geschickt.
