Premiere: erstes sozialliberale Programm

17. November 2020

Lange und intensive Tage liegen hinter uns, aber unser Verhandlungsteam hat es geschafft: das erste Programm einer sozialliberalen Koalition in Österreich ist fertig verhandelt. Jetzt werden wir zeigen, dass wir auch regieren können.

Große Chancen mit großer Verantwortung 

Unser Verhandlungsteam hat in den vergangenen Wochen Großartiges geleistet. In nur 18 Tagen haben wir es geschafft ein umfassendes und gründlich ausgearbeitetes Programm zusammenzustellen. Mit unglaublichem Einsatz und Leidenschaft wurde die letzten Tage und Nächte zusammengesessen, um an einem ambitionierten und zukunftsweisenden Übereinkommen zu arbeiten. Dank einem konstruktiven Gesprächsklima auf Augenhöhe ist uns dies in Rekordzeit gelungen: das erste Programm einer sozialliberalen Koalition ist ausgearbeitet und die Weichen stehen auf konstruktive Zusammenarbeit.

Wir haben Pionierarbeit geleistet: nach fünf Jahren erfolgreicher Oppositionspolitik ist es nun an der Zeit zu zeigen, dass wir auch regieren können. Das ist eine große Chance, die gleichzeitig mit großer Verantwortung einhergeht. Gerade jetzt stehen Wien große Herausforderungen bevor. Zusammenhalt ist heute wichtiger als je zuvor. Nur gemeinsam können wir die Coronakrise meistern und Wien zu einer noch lebenswerteren Stadt machen.

Vor allem bei unserem Herzensthema Bildung haben wir viel erreicht und einen großen Schritt in Richtung Faire Bildung gemacht. Wir wollen Wien nicht nur zur lebenswertesten, sondern auch zur kinder- und jugendfreundlichsten Stadt der Welt machen. Damit alle Kinder dieselben Zukunftschancen haben werden weitere Gratis-Ganztagesschulen geschaffen, sowie die Kindergartenplätze ausgebaut. Außerdem wird unsere langjährige Forderung nach mehr Schulpsycholog_innen endlich umgesetzt.

Aber auch in anderen Teilen des Programms zeigt sich eine deutliche NEOS-Handschrift. So soll die Bürger_innenbeteiligung ausgebaut sowie eine Anti-Korruptions-Ombudsstelle gegründet werden. Egal ob Klima, Bildung, Soziales oder Transparenz – gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir ein Programm ausgearbeitet, mit dem wir Wien weiter nach vorne bringen und noch lebenswerter gestalten wollen. Ich freue mich bereits darauf das Programm heute den Mitgliederinnen und Mitgliedern zu präsentieren.