Thema: Antrag

Vielfalt und Toleranz sind Werte, für die wir einstehen. Mit unseren Regenbogenfahnen wollen wir das immer wieder aufs Neue symbolisieren. Nachdem diese am Jedleseer Kirtag von Jugendlichen öffentlich verbrannt wurden, wollen wir nun ein noch deutlicheres Zeichen gegen Diskriminierung setzen.

In den kommenden Jahren wird am ehemaligen Nordbahnhof mit der freien Mitte eine großzügige Grünfläche geschaffen. Zwei Grundprinzipien liegen dem Gestaltungskonzept zugrunde: Bestehendes Ergänzen sowie Qualität vernetzen. 

Mit der Teststraße im Schloss Neugebäude hat Simmering seit mehreren Monaten eine weitere Möglichkeit, einen Antigentest durchführen zu lassen. Das ist grundsätzlich zu begrüßen, einige Fragen, haben sich für uns dabei aber aufgetan, auf deren Antwort wir immer noch warten.

Der Zuwachs an Mandaten ermöglicht es uns noch stärker die NEOS Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bildung, Stärkung des Wirtschaftsstandorts und Umwelt zu vertreten.

Politik tut nicht nur für Erwachsene etwas, sondern wirkt sich auch auf das Leben von Kindern und Jugendlichen aus. Daher ist es wichtig, diese schon frühzeitig in die Politik miteinzubeziehen. In Hernals soll dies jetzt durch ein Kinder- und Jugendparlament vermehrt geschehen.

Am 25.3.2021 fand unsere erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr statt. In Zeiten wie diesen haben wir für uns für eine sichere Variante entschieden und eine lebendige und dadurch lange Debatte im Plenum vermieden.

Seit NEOS im Jahr 2015 erstmals in die Bezirksvertretung eingezogen sind, fordern wir mehr Transparenz in der Währinger Bezirkspolitik. Der Einsatz für mehr Offenheit und Nachvollziehbarkeit in der Politik, egal auf welcher Ebene, ist Teil des NEOS-Selbstverständnisses vom ersten Tag an. 

Nicht nur auf Stadtebene arbeitet die Koalition gut zusammen, sondern auch bei uns im Bezirk. Gemeinsam mit der SPÖ haben wir ein Zentrum für junge Erwachsene beantragt, was einstimmig angenommen wurde.

Mit dem größten innerstädtischen Stadtentwicklungsgebiet nimmt auch die Versiegelung in der Leopoldstadt zu. Um dies so gut es geht auszugleichen müssen wir dort wo es möglich ist wieder auf mehr Grün setzen und versiegelte Flächen renaturieren, wie beispielsweise im Wiener Prater.

Mit dem Umbau der Sportanlagen vor Schönbrunn in KFZ-Parkplätze hat Hietzing eine wichtige Sportmöglichkeit verloren. Ein Grundstück in Penzing, an der Grenze zu Hietzing, könnte einen adäquaten Ersatz darstellen. 

In der Bezirksvertretungssitzung am 17. Dezember haben wir NEOS gemeinsam mit SPÖ und Grünen einen baulich getrennten Radweg in der Krottenbachstraße beschlossen. Seitdem gehen die Wogen hoch, und ÖVP und FPÖ agitieren bewusst gegen den Radweg, indem sie Tatsachen verdrehen und so Unsicherheit in Döbling schüren. Wir räumen mit den Gerüchten auf:

Letzten Frühsommer haben wir eine Umfrage zur Zukunft des Augartens durchgeführt. Auch die künftige Nutzung der beiden Flaktürme wurde dabei zum Thema.

Bewegung an der frischen Luft war schon im ersten Lockdown eine willkommene Ablenkung. Auch das Einkaufen im Freien wurde in den letzten Monaten immer beliebter, weshalb nun auch am Leopold-Kunschak-Platz ein Markt im Gespräch ist.

Am 19.1. jährt sich der Todestag von Ute Bock, deren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt im 10. Bezirk lag, zum dritten Mal. Im Ute-Bock-Haus in der Zohmanngasse 28 hat sie Asylsuchenden und Flüchtlingen unter die Arme gegriffen. Wir wollen ihr Vermächtnis ehren und einen öffentlichen Platz oder Weg nach ihr benennen. In der neuen Wohnhausanlage am Eisring Süd wurde nun ein entsprechender Ort gefunden.