Thema: Antrag

Am 25.3.2021 fand unsere erste Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr statt. In Zeiten wie diesen haben wir für uns für eine sichere Variante entschieden und eine lebendige und dadurch lange Debatte im Plenum vermieden.

Seit NEOS im Jahr 2015 erstmals in die Bezirksvertretung eingezogen sind, fordern wir mehr Transparenz in der Währinger Bezirkspolitik. Der Einsatz für mehr Offenheit und Nachvollziehbarkeit in der Politik, egal auf welcher Ebene, ist Teil des NEOS-Selbstverständnisses vom ersten Tag an. 

Nicht nur auf Stadtebene arbeitet die Koalition gut zusammen, sondern auch bei uns im Bezirk. Gemeinsam mit der SPÖ haben wir ein Zentrum für junge Erwachsene beantragt, was einstimmig angenommen wurde.

Mit dem größten innerstädtischen Stadtentwicklungsgebiet nimmt auch die Versiegelung in der Leopoldstadt zu. Um dies so gut es geht auszugleichen müssen wir dort wo es möglich ist wieder auf mehr Grün setzen und versiegelte Flächen renaturieren, wie beispielsweise im Wiener Prater.

Mit dem Umbau der Sportanlagen vor Schönbrunn in KFZ-Parkplätze hat Hietzing eine wichtige Sportmöglichkeit verloren. Ein Grundstück in Penzing, an der Grenze zu Hietzing, könnte einen adäquaten Ersatz darstellen. 

In der Bezirksvertretungssitzung am 17. Dezember haben wir NEOS gemeinsam mit SPÖ und Grünen einen baulich getrennten Radweg in der Krottenbachstraße beschlossen. Seitdem gehen die Wogen hoch, und ÖVP und FPÖ agitieren bewusst gegen den Radweg, indem sie Tatsachen verdrehen und so Unsicherheit in Döbling schüren. Wir räumen mit den Gerüchten auf:

Letzten Frühsommer haben wir eine Umfrage zur Zukunft des Augartens durchgeführt. Auch die künftige Nutzung der beiden Flaktürme wurde dabei zum Thema.

Bewegung an der frischen Luft war schon im ersten Lockdown eine willkommene Ablenkung. Auch das Einkaufen im Freien wurde in den letzten Monaten immer beliebter, weshalb nun auch am Leopold-Kunschak-Platz ein Markt im Gespräch ist.

Am 19.1. jährt sich der Todestag von Ute Bock, deren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt im 10. Bezirk lag, zum dritten Mal. Im Ute-Bock-Haus in der Zohmanngasse 28 hat sie Asylsuchenden und Flüchtlingen unter die Arme gegriffen. Wir wollen ihr Vermächtnis ehren und einen öffentlichen Platz oder Weg nach ihr benennen. In der neuen Wohnhausanlage am Eisring Süd wurde nun ein entsprechender Ort gefunden.

Um den Verkehr zu beschleunigen wurde der Vorrang an der Kreuzung Hasenauerstraße/Gregor-Mendel-Straße geändert, was mitunter zu gefährlichen Situationen geführt hat. Dank NEOS-Initiative ist die Kreuzung nun wieder klar beschildert und die Gefahrensituation entschärft.

Gleich in der ersten Bezirksvertretungssitzung konnten die frisch angelobten NEOS-Mandatare für all ihre Anträge Mehrheiten finden. Darunter auch zwei Themen, die den Bezirk schon lang beschäftigen.

Nach der feierlichen Angelobung am 3. Dezember durch Bürgermeister Michael Ludwig im Rathaus starteten NEOS Neubau direkt mit den Vorbereitungen für die erste Bezirksvertretungssitzung am 15.12., die eine unserer bisher erfolgreichsten Sitzungen werden sollte.

Ein wirklich schön zu fahrender Radweg verläuft entlang der Alszeile stadtauswärts bis zur Vollbadgasse. Ab dort, wo sich stadtauswärts gesehen rechts die Weinberge an den Schafberg schmiegen und der 43er in die Kurve geht, wird es für Radfahrer absolut unangenehm. 

Um genügend Abstand zu halten und Platz für Besucher_innen zu haben, fand die letzte Sitzung der Währinger Bezirksvertretung dieser Legislaturperiode im Festsaal des Wiener Rathauses statt. Der Anlass hierfür – COVID-19 – war und ist zwar nicht zum Feiern, aber wir konnten bei dieser Sitzung alle unsere Anliegen erfolgreich durchbringen und zumindest das hebt die Laune und ist gut für Währing!