Thema: Antrag

Auf Initiative von NEOS Donaustadt Kultursprecher, Marcin Suder, wurde bei der letzten Bezirksvertretungssitzung am 09. Juni ein Antrag für mehr Graffiti-Flächen im Bezirk gestellt und konnte bereits in der Präsidiale einstimmig beschlossen werden.

Der Juni ist international als „Pride Month“ bekannt, auch wenn Simmering das nicht ganz wahrhaben will.

Der Juni wird bunt! Weltweit wird der Pride Month für mehr Akzeptanz und Sichtbarkeit der LGBTIQ*-Community gefeiert und Wien ist als „Freiheitsraum für LGBTIQ*-Personen“ selbstverständlich mit dabei. Uns als NEOS Döbling ist es ein besonderes Anliegen, den Anlass zu nutzen, um auf die immer noch vorhandene Benachteiligung und Diskriminierung aufmerksam zu machen und im Bezirk aktiv zu werden.

Bezirkspolitik soll das Leben der Menschen im Bezirk verbessern. Manchmal gelingt es, Herzensthemen mit konkreten Fortschritten zu verbinden. Wie NEOS wirkt, zeigt unser Antrag für einen neuen Radweg auf der Äußeren Mariahilfer Straße, dem SPÖ und Grüne zugestimmt haben.

Die Sitzung der Bezirksvertretung vom 28. April war nicht nur aufgrund des derzeit noch währenden Lockdowns durch eine gedrückte Stimmung geprägt. Die Sitzung stand auch im Zeichen der Trauer um „Nadine“ (der Trafikantin in der Nußdorferstrasse) und die Betroffenheit über ihre grausame Tötung durch ihren ehemaligen Lebensgefährten. 

Im Zuge der Ausschreitungen am Reumannplatz zum Jahreswechsel 2020/21 gab es umfassende Beratungen zwischen den politisch Verantwortlichen, der Polizei und Expert_innen für Arbeit mit Jugendlichen und Integration. Ersichtlich wurde, dass es ein Bündel an Maßnahmen braucht, die über Überwachung und Polizeipräsenz hinausgehen müssen.

Vor mittlerweile genau 1,5 Jahren, am 10. November 2019, wurde durch einen Großbrand die Nordbahnhalle zerstört. Seitdem fehlt ein wichtiger Ort der Begegnung.

Parkanlagen spielen eine bedeutende Rolle in unserem Leben: zur Erholung, zum Spielen und als Treffpunkt für Jung und Alt. Umso wichtiger ist es, diesen Oasen mitten im Verkehr, Aufmerksamkeit und Betreuung zu schenken.

Schon letzten Sommer haben sich NEOS Währing und NEOS Döbling für eine Temporeduktion auf der Hasenauerstraße sowie auf der Gregor-Mendel-Straße eingesetzt. Nun zeigt unsere Hartnäckigkeit sowohl in Döbling als auch in Währing erste Erfolge.

Das soziale Leben und die Psyche jedes Einzelnen wird durch die Corona-Maßnahmen vor enorme Herausforderungen gestellt. Die Maßnahmen wirken sich nicht nur auf das Infektionsgeschehen aus, sondern auch auf unser Wohlbefinden. Besonders Kinder und Jugendliche leiden darunter.

Im turbulenten Sitzungsauftakt in der Bezirksvertretung Margareten ging es um neue Mehrheiten und darum, dauerhaft eine vernünftige Lösung für die Reinprechtsdorfer Straße zu finden.

Bei der Bezirksvertretungssitzung am 18. März 2021 haben wir gemeinsam mit den Grünen beantragt kostenlose, biologische Menstruationsprodukte in allen von der Stadt Wien geförderten Sozialeinrichtungen und an den Schulen auf der Wieden (ausgenommen Volksschulen) bereitzustellen.

Die zweite Bezirksvertretungssitzung dieser Periode brachte spannende Diskussionen zu den Themen Gleichbehandlung und Migration. Eine Resolution zur diskriminierungsfreien Blutspende wurde ebenso angenommen wie die Resolution zur kostenfreien Abgabe von Hygieneprodukten (Menstruation) an Schulen. 

Bereits letzten Sommer haben wir uns für eine Temporeduktion auf der Hasenauerstraße eingesetzt. Nun zeigt unsere Hartnäckigkeit sowohl in Währing als auch in Döbling erste Erfolge.