Das war die BV-sitzung in Meidling

Für mich als Klubvorsitzenden ist es jedes Mal spannend, über welche Anträge / Anfragen gesprochen bzw. diskutiert wird. Manchmal glaub ich "ah das ist ein "kleiner" Antrag und der wird in die Verkehrskommission kommen und fertig" - doch immer wieder gibt es Überraschungen. Zum Beispiel die Diskussionen über eine 30er Zone auf der Grünbergstraße. Ein Antrag dem SPÖ, Grüne, KPÖ & Links zugestimmt haben. Warum wir nicht? Es geht hier um die Flüssigkeit des Verkehrs, gerade auf der Grünbergstraße ist es essentiell, dass der Verkehrsfluss bestehen bleibt. 

Erstes großes Thema war der Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres

Im Rechnungsabschluss ist klar zu sehen, dass gut bei Bau- bzw. Sanierungsprojekte budgetiert wurde, denn in Meidling wurde gespart. Was passiert mit dem gesparten Geld? Dieses wird dem Konto der Rücklagen zugetan, auf die die Bezirksvertretung bei Projekten zugreifen kann.

Themen wie die Sanierung der Baumscheiben auf der Meidlinger Hauptstraße, werden zum Teil aus diesen Rücklagen finanziert.

In Meidling ist es üblich, dass Anträge zuerst in einer zuständigen Fachkommission bzw. Ausschuss behandelt/diskutiert werden. Hier sind zwei Anträge der Kollegen:innen der Grünen wieder retour in die Bezirksvertretungssitzung gekommen. Bei diesen Anträgen ging es um verlängerte Grünphasen für Radfahrer:innen - nicht länger als der Autoverkehr bzw. der Fußgänger:innen, sondern gleichlang. Der Radverkehr ist und bleibt essentiell für die Mobilität in Meidling und der Stadt Wien. Als Verbindungsbezirk zwischen dem Süden und dem Zentrum, müssen auch Radfahrer:innen gleichberechtigt behandelt werden. Leider haben wir mit den Grünen hier keine Mehrheit in der Bezirksvertretungssitzung erzielen können. Wir werden hier aber weiterhin dranbleiben und auch den Radfahrer:innen, ein gutes und flüssiges Weiterkommen in der Stadt zu ermöglichen. 

Welche Anträge haben wir bei der letzten Sitzung eingebracht?

 Unsere Kollegin Johanna Adloudi-Mayerl hat erkannt, dasa an der Hetzendorfer Straße eine Beschilderung benötigt wird, damit jeder weiß, dass hier ein Radweg beginnt. Das dient zur Sicherheit für den Rad- sowie den Autoverkehr.

Gemeinsam mit der SPÖ & ÖVP setzen wir uns für die Weiterentwicklung des Meidlinger Marktes ein. Wir beantragen eine Vergrößerung der Gastronomieanteile am Meidlinger Markt, da dies von der dortigen Wirtschaft gefordert wird. Der Meidlinger Markt ist jetzt schon mit 2 Gastronomiebetrieben auf Haubenniveau, ein essentielles Asset für das Grätzl. Durch die Gastronomiebetriebe kommen mehr Besucher:innen, die auch vor Ort Ihre Lebensmittel am Bauernmarkt oder bei den Marktstandler:innen beziehen.

Gemeinsam mit der SPÖ Meidling haben wir einen Resolutionsantrag für mehr Barrierefreiheit der Bezirksvertrungssitzungen eingebracht. Die Sitzungen werden schon seit längerem via Livestream veröffentlich und sollen künftig in einer Mediathek nachzusehen sein. Dort sollen mittels KI Untertitel eingefügt werden, damit auch Menschen mit Beeinträchtigung am politischen Leben in Meidling teilhaben können.

Zu guter Letzt komme ich zum Thema Bildung. 6 Jahre Volksschule werden von Bildungsstadträtin und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling gefordert. Hier wollen wir als Meidling Teil dieser Testphase sein. Es soll eine Modellregion gefunden werden, wo man das System der 6 Jahre Volksschule testen und entwickeln kann. Hierzu stellten wir einen Resolutionsantrag in der letzten Sitzung, damit wir mit Mut in die Zukunft für die Kinder in Meidling gehen. Leider sehen das die anderen Parteien nicht so und haben unseren Antrag abgelehnt. 

Für weitere Informationen zu unserem Tun in Meidling, abonniert gerne unseren Newsletter oder kontaktiert uns Bezirksräte:innen gerne persönlich.