Erste Sitzung des Bezirksparlaments 2026

Für NEOS Hernals war diese erste Sitzung enorm wichtig, da wesentliche Anträge abgestimmt wurden - unter anderem unser Antrag zur Umbenennung des Leopold-Kunschak-Platzes in Anna-Maria-Haas-Platz. Außerdem ging es um Sitzgelegenheiten, die Fahrradstraße Geblergasse und eine Resolution zum Frauentag am 8. März.

Wie kommt es vom Antrag zur Umsetzung?

Nur ein Teil der Anträge, die von den in der BV vertretenen Parteien eingebracht werden, wird direkt positiv oder negativ abgestimmt. Meistens werden die Anträge den Kommissionen und Ausschüssen zugewiesen, um sie dort näher zu diskutieren sowie die Expertise und Kostenschätzungen der Magistratischen Dienststellen einzuholen. Aus NEOS Sicht ist es dabei wichtig, die Mittel, die dem Bezirk zur Verfügung stehen, verantwortungsbewusst einzusetzen. Danach werden die Anträge mit einer Empfehlung des jeweiligen Ausschusses oder der Kommission wieder auf die Tagesordnung des Bezirksparlaments gesetzt, abgestimmt und gelangen in die weitere Planung und Umsetzung.

Worüber wurde abgestimmt?

Im Dezember haben wir einige Anträge für Sitzbänke eingebracht, unter anderem in der Neuwaldegger Straße, bei der Zeillergasse/Urbangasse, sowie vor den Schulen Rötzergasse, Kindermanngasse und Halirschgasse. Diese Bänke wurden teilweise bereits aufgestellt, teilweise kommen sie in den nächsten Monaten.

Ein besonders wichtiger, zur endgültigen Abstimmung vorgelegter Antrag betrifft die Umbenennung des Leopold-Kunschak-Platzes in Anna-Maria-Haas-Platz. NEOS Hernals verfolgt seit mehreren Jahren das Ziel, diesen Platz umzubenennen und leistete entsprechende Überzeugungsarbeit bei den anderen Fraktionen. Uns ist wichtig, dass dieser Platz, dessen Benennung eine Ehrung darstellt, eine Person ehrt, die uns Vorbild sein soll. Herr Kunschak war Zeit seines Lebens, auch nach 1945, bekennender Antisemit. Anna Maria Haas hingegen versteckte in dieser Zeit Jüd:innen und wurde von Yad Vashem als “Gerechte unter den Völkern” ausgezeichnet. Während Kunschak bereits über anerkennende Tafeln und Porträts im Parlament verfügt, erinnert im öffentlichen Raum in Wien nichts an Anna Maria Haas, die auf dem Hernalser Friedhof ihre letzte Ruhestätte fand. Dieser Antrag zeigt nun den Willen des Bezirkes und muss als nächster Schritt im Wiener Gemeinderat weiter behandelt werden. Wir hoffen sehr, dass sich auch hier eine Mehrheit findet.

Nicht nur Plätze beschäftigten uns, auch die Mobilität im Bezirk war Gegenstand von Anträgen und Diskussionen. Wir haben dazu einen Antrag zur Verbesserung der Fahrradstraße Geblergasse eingebracht. Derzeit zeigt sich bereits, dass die Einbahnführungen und die Beschilderung (Durchfahrt erlaubt) nicht der Intention einer sicheren, auch mit Kindern nutzbaren, Radverbindung entspricht. Um das zu ändern haben wir eine Überprüfung und Änderung beantragt, dieser wurde in der Sitzung direkt zugestimmt. Wir sind davon überzeugt, dass es eine Fairteilung des öffentlichen Raumes geben und den Fußgänger:innen und Radfahrer:innen, die die Geblergasse als Weg zu den Schulen, Kindergärten und in die Stadt hinein nutzen, eine sichere Verbindung zur Verfügung gestellt werden muss.

Ausblick

In der Sitzung wurde vom Bezirksvorsteher die Neuschaffung eines Frauenpreises angekündigt, welche wir begrüßen, da sich historisch zeigt, wie schnell Frauen vergessen werden. Außerdem wurde eine Kampagne zur Abfallvermeidung in Aussicht gestellt, in der vor allem die Hernalser Bildungseinrichtungen eingebunden werden sollen.

Wenn du Fragen und/oder Ideen zur Gestaltung von Hernals oder zu unseren Anträgen im Bezirk hast melde dich bei uns. Wir freuen uns auf dich!

Am 16.3. kommt Vizebürgermeistern Bettina Emmerling zu uns und wird im Rahmen eines Familiencafés mit uns über Ideen zur besten Gestaltung von Kindergärten als erster Bildungseinrichtung diskutieren. Wir freuen uns über deine Ideen und Beiträge - melde dich einfach hier an.