EU-Landtag: Ein Öxit wäre gefährlich für Wien

Wer patriotisch ist, will das Beste für seine Stadt und sein Land. Mit dieser Botschaft haben wir heute im EU-Landtag darauf aufmerksam gemacht, was wirklich hinter den „Patriots for Europe“ steckt.

„Die FPÖ sitzt in Brüssel bei den selbsternannten Patrioten, stimmt aber meistens mit noch extremeren Rechtsaußen-Mandatsträgern der AfD, die aus dem Euro und auch aus der EU austreten wollen. Mit echtem Patriotismus hat das nichts zu tun.“ – das sagt dazu unser EU-Abgeordneter Helmut Brandstätter.

Bei EU-Landtagen werden EU-Abgeordnete eingeladen, ihr Rederecht zu nutzen. Die FPÖ sprach naturgemäß über „Remigration“ und fordert einen Remigrationsstadtrat für Wien. Eine Debatte, der schon unser Stefan Gara schon am Montag eine klare Absage erteilt hat.

Besonders brisant ist die Debatte, da die FPÖ immer wieder mit dem EU-Austritt zündelt. Auch Dominik Nepp, immerhin nach wie vor Wiener FPÖ-Chef, hat schon 2020 gesagt, dass man die Mitgliedschaft „überdenken müsse“. Der EU-Abgeordnete Harald Vilimsky sprach im EU-Wahlkampf wiederum von einem Knopf, den es zu drücken gelte, um uns raus aus Europa zu führen – eine gefährliche Drohung für den Wirtschaftsstandort Wien und Österreich.

Die Erfahrungen des Brexit zeigen die negativen Konsequenzen des FPÖ-Kurses: Das britische BIP liegt nach diversen Untersuchungen zwischen 6-8 % niedriger, als es ohne EU-Austritt gewesen wäre, laut einer Studie der London School of Economics kostete der Brexit die britische Bevölkerung 3.300 Pfund pro Kopf. Das zeigt: „Die wirtschaftlichen Folgen eines Öxit sind eine große Gefahr für die wirtschaftliche Stabilität unserer kleinen, exportorientierten Nation“, so Arabel Bernecker-Thiel, unsere Sprecherin für Europa und Internationales.