BV-Vollsitzung in Favoriten
Von Gewohnheiten und Gepflogenheiten
Die Favoritner Bezirksvertretung trifft sich sechs Mal im Jahr zur Vollversammlung. Diese bildet neben den Ausschüssen und Kommissionen in denen wir NEOS leider nicht stimmberechtigt, aber stets anwesend und mitdiskutierend sind, das Herzstück der Bezirkspolitik. Vor einer solchen Vollsitzung gibt es entsprechend der Geschäftsordnung eine Frist bis zu welcher Anträge und Anfragen regulär eingebracht werden können. In der Präsidiale (dem Treffen der Klubobleute und des Vorsitzes) können dann gröbere Themen oder generelle Dinge bereits besprochen und geklärt werden.
Zu so einem Fall kam es in der April Sitzung. In der Präsidiale beharrte die FPÖ darauf, dass sämtliche Anträge der anderen Fraktionen (ausgenommen der eigenen und der NEOS Anträge) nicht zulässig sind, da ja nicht fristgerecht eingelangt.
Ihre Argumentation stützte sich entgegen der gelebten Gepflogenheiten darauf, dass die Öffnungszeiten der Bezirksvorstehung in der Geschäftsordnung als logische Frist für die Einbringung gemeint sind. Daher wären sämtliche Anträge, die nach 15:30 am Tag der Frist eingelangt sind, unzulässig. Das ist unser Ansicht nach destruktiv und bei aller rechtlicher Genauigkeit einfach nur eine schlechte Herangehensweise, von der niemand profitiert.
Schlussendlich wurde die Sache rechtlich geklärt, der Linie der FPÖ nicht stattgegeben und die einzuhaltenden Fristen erneut festgelegt.
Wenn die Sache der Show weicht, dann wird es eng
Die Juni Sitzung wirkte von der Dichte und Reichweite der Themen recht amikal. Jene Anträge, welchen wir allein vom Titel her mühselige Diskussionen zugeschrieben hätten, wurden nicht zugelassen, da dieThemen nicht den Wirkungsbereich der Bezirksvertretung fielen. An dieser Stelle sei angemerkt, dass es dabei nicht um eine Scheu vor der Diskussion geht, sondern eine bundespolitische Diskussion einfach Zeit kosten würde, die wir lieber der Bezirksarbeit widmen.
Ein Zuseher der BV-Sitzung kommentierte seine Anwesenheit dennoch mit einem Ausdruck des Ekels und gleichzeitiger Faszination, wie gut einige Mandatare der FPÖ es schaffen, die vermeintliche Lösung eines jeden Themas in ihrer verabscheuungswürdigen Ideologie zu finden.
Für uns ist klar, wenn wir die Anliegen der Menschen von Favoriten ehrlich vertreten zu wollen, müssen wir konstruktiv zusammenarbeiten und auch Termine von Arbeitsgruppen mit Vertreter:innen der Bevölkerung wahrnehmen. Nicht nur um der Show willen, sondern um Verantwortung zu übernehmen.
