Die neue Straßenverkehrsordnungsnovelle 

Stell dir vor, du radelst entspannt durch die City, ohne dass dich ein schweres E-Moped auf dem Radweg knapp überholt. Stell dir eine Innere Stadt vor, die zum Verweilen einlädt, weil der Durchzugsverkehr Geschichte ist. Und stell dir vor, wir schützen unsere Kinder und Jugendlichen im Verkehr gezielt und wirksam, ohne die Freiheit der Erwachsenen einzuschränken. Genau das wird mit der neuen StVO-Novelle jetzt Realität! Möglich wurde das, weil Bund, Land und Bezirk gemeinsam an einem Strang ziehen.

Als Teil der Aufschwungskoalition haben wir uns in Wien für Reformen eingesetzt, Blockaden gelöst und gemeinsam an tragfähigen Lösungen gearbeitet – jetzt wird umgesetzt. Wir erhöhen die Sicherheit auf den Radwegen, schützen unsere Jüngsten und machen den Weg frei für eine moderne, verkehrsberuhigte und lebenswertere City.

Was jetzt kommt für unsere Stadt:

• Mehr Platz, mehr Sicherheit: Radwege sind zum Radeln da. E-Mopeds müssen künftig auf die Fahrbahn. Ein Erfolg für alle, die in Wien sicher von A nach B kommen wollen und eine jahrelange Forderung von Wien!
• Schutz für die Jüngsten: Wir führen eine gezielte Helmpflicht für Kinder und Jugendliche auf E-Bikes und E-Scootern ein, haben aber eine Helmpflicht für Erwachsene abgewendet. Damit waren wir die einzigen, die der Fachexpertise gefolgt sind. Die Regelung: Helmpflicht für Kinder auf E-Bikes (bis 14 Jahre) und E-Scootern (bis 16 Jahre). E-Scooter dürfen weiterhin den Radweg nutzen. Das ist moderne Verkehrspolitik ohne Bevormundung – so finden wir das gut.
• Die verkehrsberuhigte Innere Stadt kommt: Wir haben uns immer für eine datenschutzkonforme, digitale Zufahrtskontrolle eingesetzt. Damit schaffen wir den Raum, den die Wienerinnen und Wienern im Herzen ihrer Stadt verdienen. Der nächste Schritt: Sobald das Gesetz beschlossen ist, kann die Arbeit losgehen.

In Wien hat sich seit unserer Regierungsbeteiligung bereits viel verbessert. Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen, um die Lebensqualität weiter deutlich zu erhöhen.

Im Bild: Mobilitätssprecherin Angelika Pipal-Leixner (li.) und Klubobfrau Selma Arapović