Das war die größte Klausur in unserer Geschichte

Es war die größte Klausur der Parteigeschichte für NEOS Wien: Mit unseren 10 Mitgliedern des Wiener Gemeinderats, 100 Bezirksrätinnen und Bezirksräten und vielen weiteren engagierten Menschen aus Bezirksteams, Landespartei und Rathausklubs ging es am Wochenende nach Krems, um die Weichen für die nächsten Monate zu stellen.

Bei der ersten Großklausur nach der Wien-Wahl, bei der mit 10 % unser bislang stärkstes Ergebnis geschafft haben, stand natürlich auch die Vernetzung im Vordergrund. Durch gemeinsame Workshops gab es nicht nur wertvolle Inputs von Verantwortlichen im politischen und kommunikativen Bereich, sondern auch die Möglichkeit, voneinander zu lernen und sich mit NEOS-Mandatar:innen auszutauschen, die man vielleicht noch nicht kennengelernt hat.

Wer uns kennt, ist nicht überrascht darüber, welches Thema wir dabei in den Mittelpunkt gestellt haben: Die Bildung. Gute Kindergärten und Schulen entscheiden darüber, ob Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen wollen – mit unserer Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling arbeiten wir jeden Tag daran, jedem Kind die Flügel zu heben.

Gemeinsam mit Landessprecher Christoph Wiederkehr, der in der Bundesregierung die Aufholjagd in der Bildung gestartet hat, haben wir uns auf die nächsten Reformen eingeschworen. In Wien ist das aktuell vor allem die Reform der ersten Bildungseinrichtung: Wir wollen den Kindergarten neu denken und dafür sorgen, dass jedes Kind bei Schuleintritt dem Unterricht folgen kann.  

Weiterhin beschäftigt uns auch das Thema der Stadtfinanzen. Nachdem die teilweise zweistellige Inflation der letzten Jahre auch die Bau-, Personal- und Energiekosten der Stadt enorm steigerte, braucht Wien jetzt vor allem eines: Einen Fokus auf weniger Ausgaben.

Statt die Einnahmen der Stadt zu erhöhen und die Bürgerinnen und Bürger weiter zu belasten, wollen wir Effizienzpotenziale heben, indem wir die Verwaltung z. B. durch den Einsatz künstlicher Intelligenz modernisieren.

Viele Hebel liegen auch auf der Bundespolitik, wo wir ebenfalls Tag für Tag für Reformen arbeiten. Gerade die Senkung der Lohnnebenkosten wäre ein wichtiger Schritt für die Wiener Wirtschaft – davon profitieren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genauso wie Unternehmen. Ein Beispiel dafür sehen wir in der Wirtschaftskammer-Umlage 2. 

Und es gibt natürlich auch Bereiche, in denen weniger gespart werden kann: In den Bereichen Bildung und Gesundheit etwa. Gerade in unserem Ressort, in dem ambitionierte Reformen geplant sind, werden wir nicht mit dem Rotstift arbeiten, denn: