
Mit Zuversicht in die Zukunft – Bildung stärken, Politik neu denken
Am 27. April 2025 haben die Währinger:innen eine neue Bezirksvertretung gewählt – und NEOS Währing ist gestärkt daraus hervorgegangen.
Der Skandal rund um das KH Nord hatte für NEOS Wien ein rechtliches Nachspiel, das nun für NEOS Wien eine positive Entscheidung brachte.
Der Oberste Gerichtshof hat den Antrag auf Erlassung einer Einstweiligen Verfügung von Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely nun zurückgewiesen.
Wehsely hat auf Unterlassung und Kreditschädigung geklagt. Grund war ein Rechtsgutachten, das NEOS Wien im Zusammenhang mit der KH Nord-Affäre in Auftrag gegeben hat. Dabei wurde auch die Frage gestellt, ob die Stadträtin davon gewusst habe, dass die damalige KAV-Führung 200 Millionen Euro-Regressforderungen in den Wirtschaftsplan des KAV eingearbeitet hat – eine wohl zu optimistische Annahme, wie auch die Untersuchungskommission eindeutig belegt hat.
Der Oberste Gerichtshof ist nun der Argumentation des Erstgerichtes gefolgt und hat die „Einstweilige Verfügung“ gegen NEOS Wien abgelehnt. NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr: „Wir nehmen unsere Kontrollaufgaben sehr ernst und sehen es als unsere Aufgabe, seriös und fundiert die Arbeit der Stadtregierung unter die Lupe zu nehmen. Von Klagen lassen wir uns sicher nicht einschüchtern. Das Urteil bestätigt unseren Weg, den Mächtigen in dieser Stadt genau auf die Finger zu schauen!“
Mit Zuversicht in die Zukunft – Bildung stärken, Politik neu denken
Am 27. April 2025 haben die Währinger:innen eine neue Bezirksvertretung gewählt – und NEOS Währing ist gestärkt daraus hervorgegangen.
Geplanter Grätzlmistplatz in der Innstraße
Wien wächst – und mit der Stadt auch die Ansprüche an eine zeitgemäße, saubere und nachhaltige Infrastruktur. In einem urbanen, sich ständig weiterentwickelnden Umfeld braucht es Lösungen, die nicht nur funktionieren, sondern auch das Leben der Menschen erleichtern. Mit der Idee eines Grätzlmistplatzes in der Innstraße setzen wir ein klares Zeichen für mehr Lebensqualität und gelebte Kreislaufwirtschaft im 2. und 20. Bezirk.
Unsere neue Währinger Bezirksrätin: Leonie Edler
Unsere neue NEOS-Bezirksrätin in der Währinger Bezirksvertretung ist Leonie Edler. Wir haben ihr ein paar Fragen gestellt, um sie euch vorzustellen.