Blog

Im aktuellen Blog berichtet unser Klubobmann Karim Rihan über wichtige Fortschritte in der städtischen Umweltpolitik, insbesondere die Änderungen des Wiener Baumschutzgesetzes, die seit Jänner 2024 in Kraft sind. Diese Novelle ermöglicht größere und effektivere Ersatzpflanzungen, flexiblere Pflanzungsorte, schärfere Sanktionen und eine höhere Ausgleichsabgabe. Die Maßnahmen zielen darauf ab, das Stadtgrün zu erweitern und klimawirksamer zu gestalten. Diese Novelle kam v.a. aufgrund der intensiven Bemühungen von NEOS und ganz besonders von uns NEOS in Meidling zustande.

Am 27.06.2024, pünktlich um 09:00 Uhr, startete das Juni-Plenum des Bundesrates. Zu Beginn der Sitzung fand in Anwesenheit von Außenminister Schallenberg meine Angelobung statt. Bis halb elf Uhr abends folgten lebhafte Debatten, an denen ich mit insgesamt 4 Redebeiträgen teilnahm.

Neos Ottakring haben Großes vor mit dem Alt-Ottakringer-Platz: Aus der grauen Betonfläche soll eine grüne Oase entstehen. Engagierte Bürger:innen haben sich in einer Umfrage für mehr Grünflächen, Bäume und ein Wasserspiel ausgesprochen. Auch die Sicherheit der Radfahrer:innen wird verbessert durch einen baulich getrennten Radweg und neue Schrägparkplätze für Autofahrer:innen. Unter dem neuen Namen "Alt-Ottakringer-Platz" soll der Ort nicht nur umgestaltet, sondern zu einem lebendigen Zentrum für alle Generationen werden. Die Neos Ottakring zeigen sich entschlossen, ihre Pläne in die Tat umzusetzen – eine Erneuerung, die Ottakring bereichern wird.

Wir wollen den Margaretenplatz und die Pilgramgasse neu gestalten. Hilf uns mit deinen Ideen!

Es war heiß und hitzig im Sitzungssaal während der letzten Bezirksvertretungssitzung vor den Schulferien. Während es für die meisten eine reguläre Sitzung am Vorabend des letzten Schultags war, hatten wir Anna Stürgkh - die frisch gebackene Europaabgeordnete - das erste Mal in ihrer neuen Doppelfunktion in unseren Reihen. Ihr Credo lautet: Europapolitik beginnt im unmittelbaren Umfeld! 

In der Bezirkspolitik gibt es natürlich kein Zeugnis zum Schulschluss, aber auch wir haben in Favoriten alle sehr fleißig gearbeitet. Das gute Wahlergebnis bei der Europawahl bestätigt das. Es ist schon zur Tradition geworden, dass wir unser Sommerfest im Bezirk feiern. Heuer waren wir wieder in Rothneusiedl beim allseits bekannten Schneckenzüchter Andreas Gugumuck in seiner Gartenbar zu Gast.

In dicht besiedelten Stadträumen, wo keine Baumpflanzungen möglich sind, brauchen wir neue und kreative Lösungen.

Am 27. Juli versammelten sich politisch Interessierte beim Sommerfest von NEOS Landstraße, um gemeinsam einen Rückblick auf den gelungenen Wahlkampf zu werfen. Gleichzeitig gab es auch eine Vorschau auf den kommenden Wahlkampf.

In Margareten haben wir feierlich einen neuen Schutzweg eröffnet. In den Farben der Transpride-Flagge soll er von nun an ein Zeichen für Akzeptanz und Solidarität sein.

Wir haben das Wahlergebnis der EU-Wahl in der Donaustadt analysiert. Das Ergebnis gibt Grund zum Jubeln und stärkt unsere Motivation, um noch mehr anzupacken.

Am 13. Juni fand die diesjährige Sommersitzung der Mariahilfer Bezirksvertretung statt. Insgesamt haben wir NEOS 11 Anträge gestellt und waren  bei einigen weiteren Mitantragsteller. Davon möchten wir 2 Schwerpunkte herausgreifen:

Ahmad ist der neue Bezirksmanager von NEOS Hietzing. Neben großer Begeisterung für Politik bringt er auch frische Ideen und großen Tatendrang mit ins Team.

Der Unterschied NEOS zu ÖVP ist, wir führen keine Scheindebatten bei offensichtlichen Problemen, wir handeln. Gerade erst heute hat Christoph Wiederkehr in Wien die Fachstelle Demokratie eröffnet. Die Fachstelle fördert die demokratischen Grundwerte der Jugendlichen in Wien. Sie vernetzt und schult rund 800 Jugendarbeiter: innen der ganzen Stadt, die in Parks und Jugendzentren unterwegs sind, um speziell mit Jugendlichen außerschulisch gezielt an demokratischen Beteiligungsprozessen, politischer Bildung und Extremismusprävention arbeiten.

Das offizielle Endergebnis der EU-Wahl ist eingetroffen. Viele Unsicherheiten und Erwartungen, die sich durch diese Trendprognose um 17 Uhr ergaben, konnten erst sehr spät - nach 23 Uhr - durch die erste Hochrechnung klargestellt werden und brachten für NEOS erstmals ein zweistelliges Ergebnis!