FAIRNESSABKOMMEN - Fairer Wahlkampf für alle!
Für uns NEOS ist das eine absolute Notwendigkeit - nämlich fair zu spielen – und das war auch unser Antrieb, dieses Fairnessabkommen, wie auch schon 2020, erneut ins Leben zu rufen.
Thema: Transparenz
Wiener Public Corporate Governance Kodex - Klingt kompliziert, ist aber wichtig!
Durch NEOS gibt es zum ersten Mal transparente, einheitliche Regeln für alle Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist – eine wichtige Reform für transparentes Stadtmanagement.
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Das neue Interpellationsrecht
Wir liefern ab und machen Wien transparent: Gläserne Parteikassen, Reform der Untersuchungskommission, Reform des Stadtrechnungshofes, transparente Werbeausgaben der Stadt Wien und jetzt...die Erweiterung des Interpellationsrechts.
Untersuchungskommission zu Wien Energie sorgt für Aufklärung und zusätzliche Transparenzmaßnahmen – 6 Punkte-Reform
Mit NEOS in Regierungsverantwortung könnt ihr darauf vertrauen, dass Transparenz und Aufklärung den höchsten Stellenwert haben. Unsere Transparenzmaßnahmen werden dazu beitragen, das Vertrauen in die städtische Verwaltung zu stärken und die Stadt Wien transparenter und effizienter zu machen, um das Vertrauen aller Bürger:innen in die Politik wieder zu stärken.
SCHUMMELN VERBOTEN: NEOS MACHEN WIEN TRANSPARENT!
Nach der Einführung eines Regierungsmonitors und einer Whistleblower-Plattform, der Reform der Untersuchungskommission oder auch der wichtigen einheitlichen Förderrichtlinien gehen wir jetzt den nächsten Schritt. Wir geben dem Stadtrechnungshof mehr Eigenständigkeit und Unabhängigkeit. Wir sorgen für gläserne Parteikassen, senken die Wahlkampfkosten in Wien auf maximal 5 Millionen Euro und zum ersten Mal gibt es bei Überschreitungen empfindliche Strafen. Das gesamte Paket ist ein Meilenstein für noch mehr Transparenz in Wien!
Wir sorgen für echte Transparenz: Kündigung der Fördervereinbarung für „Minibambini“
Beim privaten Trägerverein „Minibambini“ wurden weitere schwere Versäumnisse festgestellt, weshalb eine Kündigung der Fördervereinbarung seitens der Stadt Wien unausweichlich ist.
Stadt Wien verstärkt Kontrollen an den Kindergartenstandorten
Im aktuellen Fall des privaten Kindergartenträgers „Minibambini“ konnte Christoph Wiederkehr mit der Stadt Wien nun erste politische Ableitungen aus der Causa ziehen.
Die Wahrheit der Hietzinger "Kulturvereine"
Jeder hat einen und wenn du keinen hast, dann bist du selbst schuld! Alle anderen Parteien bei uns im Bezirk haben ihren eigenen "Kulturverein" erschaffen, um Steuergeld unter ihre Fittiche zu bekommen. Da machen wir nicht mit! Wir haben keinen und das bleibt so!
Fairnessabkommen: Wiener NEOS und SPÖ veröffentlichen Wahlkampfkosten
Im Wiener Wahlkampf 2020 einigten sich SPÖ, NEOS, Grüne, SÖZ und Links auf ein Fairnessabkommen. Die Fortschrittskoalition hat nun ihre geprüften Ausgaben präsentiert.
Bezirksparlament endlich Live
Schon seit Jahren setzen wir uns für einen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen ein. Bereits in der letzten Legislaturperiode haben wir mehrmals einen entsprechenden Antrag eingebracht, der leider stets abgelehnt wurde.
Neues Fördertransparenzgesetz - mehr Fairness, mehr Transparenz in Wien!
Versprochen - gehalten! Wiens Fördersystem wird durch ein neues Gesetz nun transparenter und fairer.
Rot-Pink präsentiert ersten Regierungsmonitor für Wien
Transparente Politik wird mit NEOS in Wien gelebt - die rot-pinke Fortschrittskoalition hat heute den Regierungsmonitor präsentiert, mit dem sich jede_r Wiener_in online ein Bild über die Arbeit der Stadtregierung machen kann.
Bezirksvertretungssitzungen nachvollziehen
Seit NEOS im Jahr 2015 erstmals in die Bezirksvertretung eingezogen sind, fordern wir mehr Transparenz in der Währinger Bezirkspolitik. Der Einsatz für mehr Offenheit und Nachvollziehbarkeit in der Politik, egal auf welcher Ebene, ist Teil des NEOS-Selbstverständnisses vom ersten Tag an.
100 Tage Fortschrittskoalition: Viele Projekte bereits umgesetzt!
Die sozialliberale Koalition aus SPÖ und NEOS arbeitet seit 100 Tagen für Wien. Durch den neuen Regierungsmonitor lässt sich die Regierung künftig auch messen.
Transparenz-Meilenstein: Wien hat eine Whistle Blower-Plattform
Versprochen - gehalten: Wien erhält eine Whistle Blower-Plattform, wo ab sofort anonym Hinweise auf Missstände gegeben werden können. Ein Meilenstein in Sachen Transparente Stadt!